Juristen-Zitat:

"Gerichte: Desillusionsanstalten der Rechtsprechung."

Rudolf Rolfs

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Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
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Die letzte Frage unseres kleinen Votings lautete:
Der Deutsche Anwaltstag ist ...
für 64 % der Votanten eine Top-Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch und für 36 % der Votanten eine Veranstaltung, bei der viel geredet wird, aber nichts Produktives passiert..
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Rechtsprechung aktuell:

Keine erhebliche Gefahrenerhöhung:
Im Fall eines KFZ-Diebstahl stellt die dauernde Aufberwahrung eines KFZ-Scheins im Handschuhfach eines Fahrzeugs keine erhebliche Gefahrenerhöhung dar ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U940.html

Durchführung des Versorgungsausgleich:
Trotz Vorliegens einer Geringfügigkeit iSv. § 18 VersAusglG ist der Versorgungsausgleich durchzuführen, wenn der Ausgleichspflichtige neben dem Anrecht mit einem geringen Ausgleichswert bei dem gleichen Rententräger weitere ausgleichspflichtige Anrechte hat, die nicht unter § 18 VersAusglG fallen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U939.html

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Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Urs Kindhäuser, Prof. Dr. Dr. h.c. Ulfrid Neumann, Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, 3. Auflage 2010, 2 Bände, 6545 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-3469-9

Der zweibändige Großkommentar zum Strafgesetzbuch orientiert sich an der Strafrechtspraxis, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. Die Neuauflage des Großkommentars bietet eine überzeugende Mischung von Strukturwissen und Detailinformation aus der Wissenschaft für die Praxis. Bereits berücksichtigt sind: Das Gesetz zur Verfolgung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten sowie das Gesetz zur Änderung der StGB-Strafzumessung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe (Kronzeugenregelung).
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Entbindung von der Erwerbspflicht:
Minderjährige Kinder, die nicht mehr den Einschränkungen des JugArbSchG und der vollzeitigen Schulpflicht unterliegen, sind auch dann von der Erwerbspflicht nicht vollständig entbunden, wenn sie sich in einer Teilzeitausbildung befinden ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U938.html

Streitigkeit über Sondernutzungsrecht:
Der Streit darüber, ob das Sondernutzungsrecht eines Wohnungseigentümers beeinträchtigt wird, ist eine Streitigkeit iSv. § 43 Nr. 1 WEG. Im Fall ging es um eine am Kellerraum durch eine dort von einem anderen Wohungseigentümer angebrachte Gastherme ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U937.html

Streitigkeit in Patentsachen:
Die gerichtliche Geltendmachung von Gebührenansprüchen eines Patentanwalts aufgrund seiner Tätigkeit in Patentsachen ist auch eine Patentstreitgkeitr iSv. § 143 I PatG ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U935.html

Keine Anrechnung des Elterneinkommens:
Auf das Ausbildungsgeld eines behinderten Menschen, der bei keinem Elternteil lebt, ist das Einkommen der Eltern nicht anzurechnen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U934.html

Kürzung des Unterhalts:
Der Anspruch auf Elternunterhalt zwischen einem unnterhaltspflichtigen Kind und dem Elternteil, dessen Unterhaltsanspruch auf den Sozialleistungsträger übergegangen ist, kann gekürzt werden, wenn zwischen beiden über einen sehr langen Zeitraum, im Fall 30 Jahre, keinerlei Kontakt bestanden hat ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U933.html

Mängelansprüche gegen Architekten:
Mängelansprüche, die sich gegen einen Architekten richten, können durch einen im Honorarprozess geschlossenen Vergleich auch dann abgegolten werden, wenn sie nicht zusätzlich vertieft schriftsätzlich behandelt worden sind ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U932.html

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> JURAcon Frankfurt, 4. November 2010
> JURAcon Stuttgart, 08. Dezember 2010

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Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html

Buch des Monats:

Dieter Medicus: Allgemeiner Teil des BGB:
Auf eine Einführung folgend, erläutert vorliegender Band die Instrumente des Privatrechts, erläutert ausführlich das Rechtsgeschäfts unter besonderer Berücksichtigung von u. a. Willenserklärungen, Verträgen, Wirksamkeitserfordernissen von Rechtsgeschäften und Stellvertretung, die Rechtssubjekte und die Rechtsobjekte. Der Band mit seiner gut strukturierten Gliederung und seiner verständlichen Sprache stellt dabei immer wieder auch Bezüge zu Problemen aus Schuldrecht und Sachenrecht her. Literaturverweise und Beispiele reichern die Darstellung an.
Der Band befindet sich auf aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur ...
http://www.juraplus.de/Buchr/CFMMEDBGBAT.html

Weitere Buchkritiken:
http://www.juraplus.de/lit.html

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Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team