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Wie schon bei Version 1.0 gilt: Fleißiges Diskutieren im Forum erspart viele teure Stunden beim Repetitor. Gleich posten: http://www.juraplus.de/forum/index.html Letzter Monat: Die Wahlen der beliebtesten Juraprofessoren 2006 - Wer ist Dein Favorit ? Gleich abstimmen: http://www.juraplus.de/ProfWahl2006/index.html Der Deubner-Verlag präsentiert: Anwaltshandbücher und -CD's von namhaften Autoren zu unglaublichen Schnäppchenpreisen: Exklusiv und solange Vorrat reicht. Gleich bestellen: http://www.juraplus.de/Aktion1006Deubner/ Interessant für Rechtsanwälte: http://www.lawyerslounge.de Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet: Die Videoüberwachung von Straßen und öffentlichen Plätzen ist ... http://www.juraplus.de/VOTES/ Das Ergebnis unseres letzten kleinen Votings: Der Gesetzentwurf zum Nichtraucherschutz ist ... 14 % der Umfrage-Teilnehmer halten den Nichtraucherschutz für ausreichend und 57 % meinen, der Gesetzentwurf müsse nachgebessert werde. 29 % halten den Gesetzentwurf für schlicht überflüssig. Rechtsprechung aktuell: Kein Rechtsschutz bei Führerscheinentzug: Einen Anspruch auf eine Kostendeckungszusage durch die Rechtsschutzversicherung bei Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Erreichens der 18-Punkte-Grenze gibt es nur, wenn der erste für die Fahrerlaubnisentziehung maßgebliche Verstoß innerhalb des Versicherungszeitraums liegt. Jede einzelne Verkehrsordnungswidrigkeit oder Straftat stellt einen eigenständigen Rechtsschutzfall dar ... http://www.juraplus.de/RSPR/U493.html Keine Strafbarkeit bei Sportwetten: Das Vermitteln von Sportwetten nach Großbritannien an einen dort zugelassenen Buchmacher war jedenfalls in der Zeit vor Ergehen des Urteils des BVerfG vom 28.03.2006 auch ohne verwaltungsgerichtliche Erlaubnis nicht nach § 284 StGB strafbar. Der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts wegen Verletzung der Dienstleistungsfreiheit nach Art. 43, 49 EG steht der Strafbarkeit nach § 284 StGB entgegen ... http://www.juraplus.de/RSPR/U491.html ......................... Anzeige: Alles Wichtige rund um die Unternehmensinsolvenz Das bei Memento neu erschienene Handbuch bietet eine äußerst kompakte und dabei vollständige sowie praxisnahe Darstellung von Steuer-, Bilanz-, Arbeits- und Verfahrensrecht der Insolvenz, einschließlich Eigenkapitalersatz und Risikomanagement . Hinzu kommt ein Kapitel zur Beraterhaftung und Honorarsicherung bei insolvenznahen Mandaten. Auf der CD-ROM befindet sich neben dem gesamten Buchinhalt eine Gesetzes- und Urteilsdatenbank mit der zitierten Rechtsprechung. Recht schnell bestellen! http://www.memento.de/cont_sim/shop_profipakete.asp ........................... Rechtswirkung des Verstoßes gegen den Höchstzinssatz: Wenn in einem Darlehensvertrag mit einem Pfandleiher ein Zinssatz über dem Höchstzinssatz nach § 10 PfandlVO vereinbart ist, führt dies nicht zur Nichtigkeit des entsprechenden Darlehensvertrags, sondern dazu, daß die über dem Zinssatz von 1 % pro Monat hinausgehende Zinsvereinbarung nichtig ist ... http://www.juraplus.de/RSPR/U490.html Formularmäßige Verpflichtung nichtig: Die formularmäßige Verpflichtung von Mietern eines Einkaufszentrums, einer Werbegemeinschaft beizutreten, verstößt aufgrund des damit verbundenen Haftungsrisikos des Mieters gegen § 307 I 1 BGB. In einem Formularmietvertrag muß die Höhe der Beiträge zu einer Werbegemeinschaft aufgrund der nach § 307 I 2 BGB erforderlichen Transparenz bestimmbar sein ... http://www.juraplus.de/RSPR/U489.html Unterschreitung des gesetzlichen Trennungsunterhalts: Durch einen Ehevertrag kann der zukünftige Trennungsunterhalt angemessen herabgesetzt werden. Die Vereinbarung einer Unterschreitung des gesetzlichen Trennungsunterhalts um in etwa ein Drittel ist aber wegen des Verstoßes gegen § 1614 GBG unwirksam ... http://www.juraplus.de/RSPR/U488.html Anknüpfung an konkrete Handlung: Für eine gerichtliche Untersagung der Verbreitung von Fotos einer bekannten Komikerin und Showmoderatorin genügt es nicht, das die Künstlerin durch die Veröffentlichung ihrer Fotos generell in ihrem Recht am eigenen Bild verletzt wurde. Das Unterlassungsgebot muß vielmehr an eine konkrete Verletzungshandlung anknüpfen ... http://www.juraplus.de/RSPR/U487.html Einrede der Verjährung in zweiter Instanz: Die Einrede der Verjährung kann, sofern die zugrunde liegenden Tatsachen unstreitig sind, auch noch in der zweiten Instanz erhoben werden. Es gilt dann idR. § 97 II ZPO ... http://www.juraplus.de/RSPR/U486.html ......................... Anzeige: Das Jura-Lehrbuch bei Springer Das juristische Studienprogramm des Springer-Verlages bietet Literatur für jeden Studienabschnitt bzw. jeden Lernbedarf - vom raschen Überblick bis zum ausführlichen, wissenschaftlich fundierten Lehrbuch. Unser umfangreiches juristisches Programm, die Neuerscheinungen und Neuauflagen finden Sie auf den Fachgebietsseiten im Bereich Jura. http://www.springer.com/sgw/cda/frontpage/0,,0-0-0-0-D,00.html ........................... Weitere aktuelle Rechtsprechung: http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html Buch des Monats: Schulze u. a.: Bürgerliches Gesetzbuch - Handkommentar: Preislich attraktiv und kompakt, präzise und verständlich ist der nunmehr schon in der fünften Auflage erschienene Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch aus dem Hause Nomos. Dem Studenten dient er als erster Kommentar auf dem Weg zum Examen - dem Rechtsanwalt als Handwerkszeug im Gerichtssaal. In praxisgerechter Gewichtung bietet der Handkommentar systematisierte Erläuterungen zu den Paragraphen mit dem Ziel, Rechtsprobleme schnell einzuordnen und sachgerecht zu lösen. In der aktuellen Auflage berücksichtigt der Kommentar bereits das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und das neue Unterhaltsrecht ... http://www.juraplus.de/Buchr/NOMBGBKOM.html Weitere Buchkritiken: http://www.juraplus.de/lit.html Juristische Bücher online bestellen unter: http://www.Beck-Shop.de Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch, das juraplus-Team |
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