Juristen-Zitat:

"An der Härte der Strafen erkennt man die Schwächen des Regimes."

Martin Kessel

Juraplus.de feiert Jubiläum: 10 Jahre juraplus.de.

Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund um´s Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html

Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
Der Deutsche Anwaltstag ist ...
http://www.juraplus.de/VOTES/

Die letzte Frage unseres kleinen Votings lautete:
Soll die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft werden ?
56 % der Votanten sind der Meinung, u. a., weil die allgemeine Wehrpflicht im Grundgesetz verankert ist, solle sie beibehalten bleiben. 44 % der Umfrage-Teilnehmer sind der Meinung, die allgemeine Wehrpflicht sei ein Relikt aus längst vergangener Zeit und gehöre abgeschafft.
http://www.juraplus.de/VOTES/

Unser großes Gewinnspiel mit dem C. H. Beck-Verlag ist nunmehr abgeschlossen. Die Gewinner wurden benachrichtigt.

Große Aktion:
Der Nomos-Verlag sucht kreative Köpfe: Entwerfe und gestalte eine Werbekampagne für "Die Blauen"-Lehrbücher aus dem Nomos-Verlag. Jedes Medium kann gewinnen: Videofilme, Bilder oder Fotomontagen sowie alle anderen Ideen dürfen am Wettbewerb teilnehmen. Einsendungen ab 04. Oktober. Ein Fahrrad und zahlreiche Buchgutscheine gibt´s für die besten Ideen.
Mehr Infos:
http://www.www.die-blauen.info

Die Juristische Video-Community von juraplus.de:
http://www.juravideo.de
Gleich vorbeischauen !

Rechtsprechung aktuell:

Keine Eintragung von Riojavina:
Obwohl es zwischen Essig und Wein nur einen geringen Ähnlichkeitsgrad gibt, kann das Wortzeichen RIOJAVINA für eine Essigmarke nicht eingetragen werden, wenn eine ältere, für Wein eingetragene Marke namens "Rioja" besteht, da es einen hohen Grad der Ähnlichkeit bei den sich gegenüberstehenden Zeichen gibt. Bei der angemeldeten Marke RIOJAVINA sei "RIOJA" der dominierende Bestandteil ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U930.html

Kein Prozesskostenvorschussanspruch:
Im Rahmen eines Eilverfahrens kommt eine Verweisung des um Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe nachsuchenden Beteiligten auf einen Prozesskostenvorschussanspruch idR. nicht in Betracht, wenn dieser ersichtlich zuvor erst noch gerichtlich durchgesetzt werden müsste. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Quotenhaftung mehrerer Prozesskostenvorschusspflichtiger in Betracht kommt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U929.html

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Strafgesetzbuch



Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Urs Kindhäuser, Prof. Dr. Dr. h.c. Ulfrid Neumann, Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, 3. Auflage 2010, 2 Bände, 6545 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-3469-9

Der zweibändige Großkommentar zum Strafgesetzbuch orientiert sich an der Strafrechtspraxis, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. Die Neuauflage des Großkommentars bietet eine überzeugende Mischung von Strukturwissen und Detailinformation aus der Wissenschaft für die Praxis. Bereits berücksichtigt sind: Das Gesetz zur Verfolgung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten sowie das Gesetz zur Änderung der StGB-Strafzumessung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe (Kronzeugenregelung).
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Falschangabe des Datums unschädlich:
Eine im Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids enthaltene Falschangabe eines Datums ein vorprozessuales Anspruchsschreiben betreffend, auf das der Antragsteller, ohne es dem Antrag beizufügen, zur Individualisierung seines Anspruchs Bezug nimmt, ist unschädlich, wenn für den Antragsgegner ohne Weiteres ersichtlich ist, um welches Schreiben es sich handelt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U928.html

Begrenzung der Verfahrensgebühr:
Wenn die Parteien einen Vergleich über nicht anhängige Gegenstände schließen, so darf in entsprechender Anwendung des § 36 III GKG die Summe aus der gerichtlichen Verfahrensgebühr für die anhängigen Gegenstände und der Vergleichsgebühr aus dem Mehrwert den Betrag der Verfahrensgebühr aus dem Gesamtwert nicht übersteigen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U927.html

Höhe der Altersvorsorgeaufwendungen:
Einem abhängig Beschäftigten, dessen Einkommen über der Beitragsbemessungsgrenze liegt, sind ebenso wie einem selbstständigen berufstätigen Unterhaltsschuldner Aufwendungen in Höhe von insgesamt 24 % des Bruttoeinkommens als Altersvorsorge zuzubilligen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U926.html

Berücksichtigung der gesetzlichen Unterhaltspflichten:
Bei der Berechnung des pfandfreien Betrags sind die gesetzlichen Unterhaltspflichten in Höhe des dem Unterhaltsberechtigten zustehenden Betrags zu berücksichtigen, auch, wenn der Schuldner seiner Unterhaltspflicht nicht in vollem Umfang genügt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U925.html

Falschangabe keine Beschaffenheitsangabe:
Die Angabe "2. Hälfte 18. Jahrhundert" im Rahmen einer landeseigenen Versteigerung für einen Sekretär auf einem Internetportal stellt keine Beschaffenheitsangabe des diesen versteigernden Landes dar ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U924.html

Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html

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Karriereforum für angehende Juristen!

Am 20. Oktober 2010 findet das Karriereforum NRWs für junge Juristen, die JURAcon Köln, statt. Dazu möchten wir alle Interessierten herzlich einladen.

Auch in diesem Jahr wird die JURAcon Köln ihrem guten Ruf gerecht und bietet ein umfassendes Karriereangebot.
So können sich junge Juristinnen und Juristen einfach nur über mögliche Karrierewege informieren oder aber bei konkretem Interesse auch bereits die entscheidenden Karrierekontakte zu Kanzleien und anderen Arbeitgebern, die Praktika, Referendarstagen, Nebenbeschäftigungen und Festanstellungen vergeben, schließen.

Online bewerben
Ab sofort empfehlen wir allen Interessierten, sich online über die Kanzleien und Aussteller zu informieren und sich um feste Interviewtermine mit den Personal- und Fachverantwortlichen ihrer Wunscharbeitgeber über unser Online-Karriereportal zu bewerben.

Informationen
Infos zur Veranstaltung, zu den teilnehmenden Unternehmen und Kanzleien sowie der Online-Bewerbung unter: www.juracon.de

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Buch des Monats:

Hömig / Seifert: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
In den sechzig Jahren seines Bestehens hat das Grundgesetz vielfältige und gravierende Umgestaltungen erfahren. Auch im Jubiläumsjahr 2009 gab es wichtige Veränderungen im deutschen Verfassungsrecht. Der neue "Hömig" berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen und bietet eine kompakte Darstellung des Grundgesetzes auf aktuellem Stand.
Die Neuauflage beschäftigt sich ausführlich mit dem Lissabon-Urteil des BVerfG, berücksichtigt bereits die neuen Begleitgesetze zur Umsetzung des Reformvertrages und behandelt auch das Verhältnis der Europäischen Grundrechtecharta zu nationalen Grundrechtsvorschriften. Die Föderalismusreform II ist ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Kommentierung. Die Neuauflage verdeutlicht die wichtigen Änderungen in der grundgesetzlichen Finanzverfassung und interpretiert die neuen Schuldenregeln für Bund und Länder .... Der "Hömig" ist ein preisgünstiger und dennoch umfassender und aktueller Handkommentar für Studenten, Referendare und Praktiker ...
http://www.juraplus.de/Buchr/NOMGRUNDGBRD.html

Weitere Buchkritiken:
http://www.juraplus.de/lit.html

Juristische Bücher online bestellen unter:
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Events des Monats:

Im November gibt es gleich zwei Events, die für alle jungen Juristen im Norden Deutschlands von höchstem Interesse sind:

meet@hamburg:
Führende Unternehmen der Region präsentieren sich an ihren Messeständen und stehen für Gespräche zur Verfügung.
Datum: 09. November 2010, 10 - 16 Uhr
Ort: Universität Hamburg, Department Wirtschaftswissenschaften, Von-Melle-Park 5, 20146 Hamburg
Bewerbungsschluß: Onlinebewerbung unter http://www.iqb.de/de/index.php?id=2683 bis 5. November 2010 um 18 Uhr.Teilnahmegebühren: kostenlos

2. Hamburger Karrieretag für junge Juristen:
Der Hamburger Anwaltverein und die Fachbuchhandlung Boysen + Mauke laden ein zu Vorträgen und Workshops rund um Anwaltsmarkt, juristische Berufsbilder und Berufseinstieg.
Datum: 13. November 2010, 10 - 18 Uhr
Ort: Grundbuchhalle, Ziviljustizgebäude, Sievekingplatz 2, 20355 Hamburg
Bewerbungsschluß: Onlinebewerbung unter c-bartels@schweitzer-online.de bis kurz vor der Veranstaltung.
Teilnahmegebühren: 40,- Euro inkl. Mittagessen und Kaffee

Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team