juraplus-Juristen-Zitat:
„Um einen Staat zu beurteilen, muß man sich seine Gefängnisse von innen
ansehen.“
Leo Tolstoi
Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund um´s Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html
Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
Was ist Dir beim Rep wichtig ?
http://www.juraplus.de/VOTES/
Das Ergebnis unseres letzten kleinen Votings:
Beim Fußball sollten die Schiedsrichter durch Rechtsanwälte ersetzt werden ?
55 % meinen: Auf keinen Fall ! Fußball bleibt Fußball und der Ball bleibt rund. 45 % der Votanten sind dagegen der Meinung, die Schiedsrichter beim Fußball sollten durch Rechtsanwälte ersetzt werden, um neue Jobs für Juristen zu schaffen.
Rechtsprechung aktuell:
Bezeichnung als „Gen-Milch“:
Die Bezeichnung von Milch als „Gen-Milch“ für Milch, die von Kühen stammt, die ua. mit gentechnisch veränderten Futtermitteln gefüttert werden, unterliegt dem Schutz von Art. 5 I 1 GG. Im Fall hatte Greenpeace Milchprodukte als „Gen-Milch“ angeprangert ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U687.html
Verbraucher trägt Darlegungs- und Beweislast:
Bei Vertragsklauseln, die zur Verwendung in einem einzelnen Verbrauchervertrag bestimmt sind, trägt der Verbraucher die Darlegungs- und Beweislast dafür, daß die Vertragsklauseln vorformuliert worden sind und er infolge der Vorformulierung keinen Einfluss auf ihren Inhalt nehmen konnte ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U686.html
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Gratisversand von SMS:
Es liegt keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung vor, wenn beim Angebot des Gratisversands von SMS im Internet die Begriffe „free“, „gratis“ und „umsonst“ verwendet werden und so der Eindruck der Unentgeltlichkeit erweckt wird. Ggfs. handelt es sich um eine überraschende Vergütungsregelung in AGB ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U685.html
Gewinne und Geschenkversprechungen im Versandhandel:
Bei unwahren Gewinn- und Geschenkversprechungen im Versandhandel, die strafbare Werbung darstellen, und Kunden zu Käufen und Kaufpreiszahlungen veranlassen, unterliegen die Kaufpreiszahlungen, die vom Kunden an den Täter oder Drittbegünstigten geleistet werden, unbeschadet vorrangiger Ansprüche von Verletzten, in vollem Umfang dem Verfall. Infolge der strafbaren Werbung stehen den Bestellern ggfs. Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung in Höhe des gezahlten Kaufpreises zu, die den Verfallsbetrag vermindern ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U684.html
Richtigstellungsanspruch einer Behörde:
Eine Behörde hat ggfs. Anspruch auf Richtigstellung, wenn eine bestimmte Äußerung geeignet ist, die Behörde schwerwiegend in ihrer Funktion zu beeinträchtigen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U683.html
Voraussetzung für Körperverletzung durch Mobbing:
Ein Klageerzwingungsantrag wegen Körperverletzung durch Mobbing genügt nicht den Anforderungen des § 172 III 1 StPO, wenn lediglich angegeben wird, daß der Verletzte über längere Zeit von den Beschuldigten „systematisch angefeindet, schikaniert und diskriminiert“ worden sei. Voraussetzung sei vielmehr, daß dargelegt wird, daß fortgesetzte, aufeinander aufbauende und inneinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane und Diskriminierung dienende Verhaltensweisen im Einzelnen konkret dargelegt werden...
http://www.juraplus.de/RSPR/U682.html
Gutachten im Arzthaftungsprozess:
Der Tatrichter im Arzthaftungsprozess muss ein gerichtliches Sachverständigengutachten einholen, wenn ein im Wege des Urkundsbeweises verwertetes Gutachten nicht alle Fragen beantwortet ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U681.html
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Kein Anspruch auf abstrakte Nutzungsentschädigung:
Der temporäre Verlust der Gebrauchsmöglichkeit eines reinen Freizeitzwecken dienenden Wohnmobils begründet keinen Anspruch auf abstrakte Nutzungsentschädigung...
http://www.juraplus.de/RSPR/U680.html
Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html
Buch des Monats:
Hans-Joachim Musielak: Grundkurs BGB:
Vorliegender Band vermittelt das für das erfolgreiche Bestehen des Examens erforderliche Grundlagenwisssen im Bürgerlichen Recht unter Einbeziehung der systematischen Zusammenhänge und der dogmatischen Grundlagen dieses Rechtsgebiets. Der Titel stellt dabei sachlich Zusammenhängendes im Verbund dar, so daß ein schnelles Durcharbeiten und Lernen möglich ist. Kontrollfragen- und fälle bieten die Möglichkeit, den Lernerfolg zu überprüfen. Beispiele, Grafiken sowie Literaturhinweise runden die Darstellung ab.
Das sich auf dem Stand von Januar 2007 befindliche Werk umfasst auch eine Einführung in die juristische Arbeitsmethode und eignet sich so insbesondere für Studenten in den Anfangsemestern, dient aber auch dem fortgeschrittenen Studenten und Referendar zur Wiederholung und Vertiefung ...
http://www.juraplus.de/Buchr/CHBGRUNDBGB.html
Weitere Buchkritiken:
http://www.juraplus.de/lit.html
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Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team
