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Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund ums Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html
Der Rheinische Merkur präsentiert:
Die Wahlen der beliebtesten Professoren 2005:
Wer ist Dein Favorit ?
http://www.juraplus.de/ProfWahl2005/
Nomos präsentierte:
Wie heißt Deutschlands Top-Repetitorium ?
1. Platz: Alpmann-Schmidt
2. Platz: Hemmer
3. Platz: juraintensiv
Die Ergebnisse unseres kleines Voting:
Repetitoren sind für Dich ?
Für 47 % der Votanten sind Repetitoren Geldhaie, für 16 % Halbgötter in Boss-Anzügen, aber für immerhin 37 % sind sie nützliche Helfer.
Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
Die Schönste am juristischen Studium ist ... ?
http://www.juraplus.de/VOTES/
Rechtsprechung aktuell:
Schadensersatz wegen Markenrechtsverletzung:
Die Wort-/Bildmarke Ahoj-Brause, die für verschiedene Waren wie Brauselimonade, Brausepulver und Brausebonbons eingetragen ist, kann vom Markeninhaber als bekannte Marke auch für Waren außerhalb des Warenähnlichkeitsbereichs lizensiert werden.
Die Verwendung des Markenlogos durch Aufdruck auf ein T-Shirt erfolgt kennzeichengemäß. Sofern sich das T-Shirt allein aufgrund des Aufdrucks des Logos Ahoj-Brause verkauft, ist der Gewinn ... vollständig als Schadensersatz zu leisten ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U355.html
Verfassungsschutzbericht verletzt Pressefreiheit:
Schon die bloße Erwähnung einer Publikation im Verfassungsschutzbericht verletzt die Pressefreiheit. Die reine Kritik an Verfassungswerten in einer Zeitung reiche nicht aus, um sie im Verfassungsschutzbericht erwähnen zu dürfen. Die Meinungs- und Pressefreiheit impliziere auch die Möglichkeit von Zeitungen, sich kritisch mit Verfassungsgrundsätzen auseinanderzusetzen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U354.html
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Klare Struktur in komplexen Steuerfragen!
Jetzt gibt es die neue Version des Memento Steuerrecht für die Praxis. Auf aktuellem Stand vom 10.02.2005 finden Sie hier alle steuerrechtlichen Regelungen in einem einzigen Band vernetzt und kompakt dargestellt. Behandelt die zentralen Fragen zum Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuerrecht. In Buchform und als CD-ROM. Effizienter können Sie sich auf das neue Recht nicht einstellen. Zum Vorteilspreis von 88, - ¤ inklusive Aktualisierungsservice per eLetter und Internet.
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Verstoß gegen Vereinsverbot:
Für einen Verstoß gegen das Vereinsverbot nach § 20 I Nr. 3 VereinsG genügt es, wenn das Handeln eines Täters auf die Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts des Vereins abzielt und dazu geeignet ist, eine für den Verein vorteilhafte Wirkung hervorzurufen. Es sei nicht notwendig, daß der Täter durch seine Unterstützungshandlung im konkreten Fall tatsächlich einen Erfolg erzielt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U353.html
Rücknahme eines notariellen Testaments:
Auch die Rücknahme eines notariellen Testaments aus der amtlichen Verwahrung ist Verfügung von Todes wegen. Ihre Wirksamkeit setzt Testierfähigkeit zum Zeitpunkt der Rücknahme voraus ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U352.html
Bemessungsgrundlage für Mietminderung:
Grundlage für eine Mietminderung nach § 536 BGB ist stets die Bruttomiete, also die Miete inklusive sämtlicher Nebenkosten. Ob die Nebenkosten dabei als Pauschale oder Vorauszahlung geschuldet werden, sei unerheblich ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U351.html
Deutsches Reinheitsgebot gilt nicht absolut:
In Deutschland darf auch Bier hergestellt werden, das nicht dem Deutschen Reinheitsgebot unterliegt. Eine Einschränkung, die nur das Brauen von Bier nach dem deutschen Reinheitsgebot erlauben würde, würde dem Grundsatz der Berufsfreiheit zuwiderlaufen.
Im Fall wurde das Brauen von untergärigem Bier erlaubt, dem nach der Filtrierung Invertzuckersirup zugesetzt wurde ... Das so entstandene Getränk darf unter der Bezeichnung Bier in Verkehr gebracht werden darf ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U350.html
Telefonbuchverlag muß Anzeigen annehmen:
Ein Telefonbuchverlag muß auch Anzeigen einer Werbeagentur annehmen, die ihren Kunden Beratung zur kostengünstigen Werbung in Telekommunikationsverzeichnissen anbietet und dabei insbesondere Kunden anspricht, die sich durch den Telefonbuchverlag schlecht, einseitig oder gar nicht beraten führen. Sofern die Werbeagentur von dem Telefonbuchverlag iSv. § 20 II 1 GWB abhängig ist, darf der Verlag die Anzeigenaufträge nicht unter Hinweis auf eine pauschale Herabsetzung seiner Kundenberater verweigern ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U349.html
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Keine Haftung für Telefonkosten:
Der Inhaber eines Telefonanschlusses, von dem aus ein Minderjähriger R-Gespräche annimmt und führt, haftet nicht ohne weiteres für die daraus entstehenden Kosten ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U346.html
Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html
Buch des Monats:
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In der beliebten Reihe schnell erfasst werden die wichtigsten Normen im Wortlaut vorgestellt, verständlich kommentiert und mit den für die gelungene Fallbearbeitung notwendigen Verweisen versehen. Wer bei der Lösung von Problemstellungen schnell auf den Punkt kommen will, ohne sich mit juristischen Theorien auseinandersetzen zu müssen, findet hier, was er benötigt.
Der vorliegende Band Strafprozessrecht erläutert den Aufbau des Strafverfahrens von Ermittlungsverfahren einschließlich Abschlussverfügungen, Zwischenverfahren, Hauptverfahren, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe sowie Vollstreckungsverfahren ...
http://www.juraplus.de/Buchr/SPSPRSE.html
Weitere Buchkritiken:
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Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team
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