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Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund ums Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html
Memento präsentiert:
Das juraplus-März-Gewinnspiel:
Die Frage lautet:
Was haben die Memento-Bücher und der juraplus-Newsletter gemeinsam ?
Zu gewinnen gibt es:
1. Preis: "Memento Gesellschaftsrecht für die Praxis 2005"
2. Preis: eine schwarze Umhängetasche Attachee
http://www.juraplus.de/SPIEL0305/index.html
Das Ergebnis unseres letzten kleinen Votings:
Kommst Du zur juraplus-Juristen-Party ?
67 % antworteten: unbedingt - und tatsächlich: alle waren da.
Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
Die juraplus-Juristen-Party war ... ?
http://www.juraplus.de/VOTES/
Rechtsprechung aktuell:
Kündigung wegen Visa-Einführung:
Wenn den Teilnehmern einer Reise die rechtzeitige Beschaffung eines Visas, das erst durch kurz vor Beginn der Reise erfolgte Änderung der Einreisebestimmungen des Ziellandes notwendig geworden ist, nicht mehr möglich ist, so ist die Reise undurchführbar geworden. Die Teilnehmer der Reise haben ein Recht zur Kündigung des Reisevertrags aufgrund höherer Gewalt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U306.html
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Werbeslogan als Marke:
Werbeslogans dürfen grundsätzlich als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden.
Voraussetzung dafür ist, daß der Slogan unterscheidungskräftig ist und dazu geeignet ist, die beworbene Ware von derjenigen aus anderen Unternehmen zu unterscheiden. Nicht erforderlich sei es, daß der Slogan besonders phantasievoll ist ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U315.html
Tatsachenvortag in der Berufungsinstanz:
Unstreitiger, neuer Tatsachenvortrag muß in der Berufungsinstanz berücksichtigt werden, auch, wenn dadurch eine neue Beweisaufnahme notwendig wird ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U314.html
Staffelmiete bleibt:
Die vertraglich vereinbarte Staffelmiete in einem Mietvertrag bleibt zu Lasten des Mieters auch dann erhalten, wenn das allgemeine Mietniveau stark sinkt. Entscheidend seien hier lediglich die Regelungen im Mietvertrag ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U313.html
Glaubwürdigkeit eines Versicherungsbetrügers:
Der Versicherungsgeber kann sich auf die fehlende Glaubwürdigkeit eines Versicherungsnehmers auch dann berufen, wenn dieser bereits wegen Versicherungsbetrugs einschlägig vorbestraft ist und dennoch durch den Versicherungsgeber erneut versichert wurde ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U312.html
Grundstücksübertragung rechtlich vorteilhaft:
Die Übertragung eines Grundstücks an einem Minderjährigen ist auch dann lediglich rechtlich vorteilhaft, wenn es mit einer Grundschuld belastet ist ...
Sie bedarf auch dann nicht der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters oder Ergänzungspflege, wenn die zugrundeliegende schuldrechtliche Vereinbarung mit rechtlichen Nachteilen verbunden ist ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U311.html
Keine Entschädigung wegen Haftbedingungen: Ein Schadensersatzanspruch wegen menschenunwürdiger Unterbringung in einer Haftanstalt gegen das die Haftanstalt betreibende Land scheitert dann, wenn gegen die Unterbringung nicht nach dem Strafvollzugsgesetz vorgegangen wurde.
Im Fall war ein Häftling zusammen mit einem Mitgefangenen in einer 9,49 Quadratmeter großen Zelle eingesperrt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U310.html
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Berufungsfrist nicht gewahrt:
Wird eine per Fax übermittelte Berufungsbegründung durch Verschulden des Gerichts - im Fall einem Papierstau im Faxgerät des Gerichts - ohne die vom Prozessbevollmächtigten unterschriebene Seite übermittelt, so gilt die Berufungsfrist dennoch nicht als gewahrt.
Der betroffenen Partei ist aber Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U304.html
Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html
Buch des Monats:
Petersen: Medienrecht:
Das vorliegende Werk stellt systematisch eine in der modernen Informationsgesellschaft wichtige Querschnittsmaterie dar ... Der Autor behandelt diese interessante Materie auf knappem Raum prägnant und griffig unter Hinzufügung zahlreicher Literaturhinweise ... Neben den theoretischen Grundlagen des Medienrechts berücksichtigt die vorliegende Neuauflage zudem die Reform des Urheberrechts, die UWG-Reform, die Novelle des Telekommunikationsgesetzes und die neue Rechtsprechung zu Gewinnherausgabeansprüchen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen ...
http://www.juraplus.de/Buchr/CHBMED.html
Weitere Buchkritiken:
http://www.juraplus.de/lit.html
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Event des Monats:
JURAcon in München am 22. März 2005:
Bereits zum fünften Mal lädt die JURAcon in München junge Juristen ein, ihre Karriere in persönlichen Gesprächen mit Personalverantwortlichen namhafter Kanzleien und Unternehmen zu planen. Dabei steht die Veranstaltung allen Interessierten bei freiem Eintritt und ohne Zulassungsvoraussetzung offen.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 22. März 2005, in der Zeit von 10 - 17 Uhr im Arabella Bogenhausen, Arabellastraße 5, 81925 München statt.
http://www.iqb.de/
Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team
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