juraplus-Juristen-Zitat:
„Geübte Lügner sagen auch dann die Unwahrheit, wenn es gar nicht nötig ist - bloß so, zum Training.“
Harold Pinter
Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund um´s Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html
Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
„There´s probably no god. Now Stopp worring and enjoy life“ ist eine Werbekampagne auf Londoner Bussen. Diese Kampagne ist ... ?
http://www.juraplus.de/VOTES/
Das Ergebnis unseres letzten kleinen Votings:
Was sind deine Guten Vorsätze für 2009 ?
50 % der Votanten wollen mehr lernen, um das Prädikat zu kriegen, 40 % wollen mit dem Rauchen aufhören - und 10 % wollen mit Jura aufhören.
Noch mehr juristische News, Kommentare und Möglichkeiten zum Mitdiskutieren:
http://www.juralive.com
Rechtsprechung aktuell:
Keine unangemessene Benachteiligung des Mieters:
Ein formularmäßig erklärter, einseitiger Verzicht des Mieters auf Wohnraum auf ordentliches Kündigungsrecht benachteiligt den Mieter zumindest dann nicht unangemessen, wenn der Kündigungsausschluss zusammen mit einer gemäß § 557 a BGB zulässigen Staffelmiete vereinbart wird und seine Dauer nicht mehr als vier Jahre ab Abschluss der Staffelmietvereinbarung beträgt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U734.html
Pflicht des Mietinteressenten:
Ein Mietinteressent, der beabsichtigt, in der Innenstadtlage einer Landeshauptstadt im Rahmen eines von ihm angemieteten Ladengeschäfts im dortigen Sortiment eine Marke anzubieten, die in der Presseberichterstattung in Zusammenhang mit der rechtsextremen Szene gebracht wird, muß dem Vermieter bei den Vertragsverhandlungen die entsprechende Marke ungefragt mitteilen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U733.html
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Michael/Morlok, Grundrechte – JuS Leseempfehlung 2008
Und das sagt die Jury:
Ein „modernes Lehrbuch“… Hervorzuheben sind beispielsweise seine umfangreichen Schemata. Sie bestehen nicht aus Klipp-Klapp-Checklisten, sondern vermitteln gedankliche Essenz … Ein weiteres Highlight sind die „sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte“. Sie bieten griffige Merkposten, die sich zu lernen lohnen… ein Lehrbuch für eine pragmatische Generation junger Juristen.
Tobias Gostomzyk, JuS 12/08
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Kein Anspruch auf Vertragsverlängerung:
Aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz ergibt sich kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 II TzBfG ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U732.html
Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz:
Der im Rahmen einer Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz erteilte Hinweis, daß im Falle des Widerrufs des Kreditvertrags auch die finanzierten verbundenen Geschäfte nicht wirksam zustande kommen, ist zulässig. Auf die genaue rechtliche Qualifikation und Bezeichnung des verbundenen Anlagegeschäfts kommt es dabei nicht entscheidend an ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U731.html
Zulassungsbescheinigung ist öffentliche Urkunde:
Die Zulassungsbescheinigung Teil I, früher auch als Fahrzeugschein bezeichnet, ist auch hinsichtlich der Identität des zum Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeugs eine öffentliche Urkunde iSd. § 271 StGB ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U730.html
Keine Verpflichtung des Parkplatzbetreiber:
Ein Parkplatzbetreiber ist nicht verpflichtet, eine Böschung, die sich an eine mit 16 cm hohen Randsteinen abgegrenzte Parkbucht anschließt, von Hindernissen freizuhalten, um den parkenden Fahrzeugen ein gefahrloses Überfahren der markierten Fläche zu ermöglichen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U729.html
Berichterstattung über Strafvollzug zulässig:
Eine mit Photos unterlegte Berichterstattung über einen Prominenten im Strafvollzug kann auch ohne dessen Einwilligung durch das Bedürfnis nach demokratischer Kontrolle der Strafvollstreckungsbehörden zulässig sein ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U728.html
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Entscheidung über Ablehnung eines Richters:
Die Entscheidung eines Berufungsgerichts über die Ablehnung eines Richters kann im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht inzident geprüft werden. Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör können bei der Prüfung des Ablehnungsgesuchs aber nach § 78 a ArbGG geltend gemacht werden ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U727.html
Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html
Buch des Monats:
Joachim Teubel / Herbert P. Schons: Erfolgshonorare für Anwälte:
Erfolgshonorare sind eine Möglichkeit für Rechtsanwälte, ihre Erträge deutlich zu steigern. Die Grundlagen für die Zulässigkeit und Wirksamkeit dieser interessanten Vergütungsvereinbarungen vermittelt der vorliegende Band verständlich und praxisorientiert und ermöglicht es dem Anwalt so durch Nutzung der neuen Möglichkeiten, eine wirksame, nachhaltiige Verbesserung seiner Erträge zu erzielen. Ergänzend erläutert der Band auch alle übrigen Arten der Gebühren- und Vergütungsvereinbarungen auf Grundlage des neuen Rechts. Checklisten und Mustervereinbarungen ergänzen die Darstellung ...
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Weitere Buchkritiken:
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Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team
