Juristen-Zitat:

"Verträge sind ein Beispiel dafür, daß sich Menschen nicht trauen"

Anonym

Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund um´s Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html

Bis Ende März läuft unser neues großes Voting:
Welche Stadt ist Deutschlands beliebteste Studienstadt für Jura ?
http://www.juraplus.de/AKTION/

Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
Das Forum von juraplus.de ...
http://www.juraplus.de/VOTES/

Die letzte Frage unseres kleinen Votings lautete:
Das BVerfG hat die 5%-Hürde bei den Europawahlen gekippt. Soll die 5 %-Hürde auch bei anderen Wahlen fallen ?
63 % der Votangen meinen: "Ja, auf jeden Fall !", 21 % der Umfrage-Teilnehmer finden die jetzige regelung gut und 16 % ist die Fragestellung egal.
http://www.juraplus.de/VOTES/

Die Juristische Video-Community von juraplus.de:
http://www.juravideo.de
Gleich vorbeischauen !

Rechtsprechung aktuell:

Aufhebung einer Spielsperre:
Die Aufhebung einer auf Antrag des Spielers erteilten Spielsperre durch die Spielbank stellt eine Verletung des Spielsperrvertrags dar, insoweit nicht der Spielbank der sichere Nachweis erbracht worden ist, daß keine Spielsuchtgefährdung mehr vorliegt und der Spieler zu einem kontrollierten Spiel in der Lage ist ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1062.html

Beleidigung als Grund für fristlose Kündigung:
Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers, seines Vertreters oder Repräsentanten stellen regelmäßig einen erheblichen Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine vertrgliche Pflicht zur Rücksichtnahme dar und rechtfertigen die fristlose Kündigung. Eine grobe Beleidigung idS. kann insbesondere auch in einem Vergleich mit Vorgehensweisen des nationalsozialistischen Unrechtsregimes liegen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1061.html

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Verweigerung der Werklohnzahlung:
Der Erwerber eines Einfamilienhauses vom Bauträger darf die Zahlung einer nach Baufortschritt fälligen Rate des Kaufpreises wegen bis dahin aufgetrener Baumängel in angemessenem Verhältnis zum voraussichtlichen Beseitigungsaufwand auch dann verweigern, wenn der Vertrag im Jahr 2003 geschlossen worden ist ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1060.html

Kreditunwürdigkeit iSd. des Eigenkapitalersatzrechts:
Kreditunwürdig iSd. Regeln über den Eigenkapitalersatz kann eine Gesellschaft nur dann sein, wenn sie tatsächlich einen Kredit benötigt. Ein Kreditbedarf, der nur auf Grund zu gering kalkulierter Abschlagszahlungen des Gesellschafters oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens entstanden ist und der nachträglich bei richtiger Betrachtungsweise entfällt, reicht dafür nicht aus ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1059.html

Voraussetzungen für die Bezeichnung als "zertifizieter Testamentsvollstrecker":
Der Verkehr erwartet von einem Rechtsanwalt, der sich als "zertifizieter Testamentsvollstrecker" bezeichnet, daß er sowohl über besondere Kenntnisse wie auch über praktische Erfahrung auf dem Gebiet der Testamentsvollstreckung verfügt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1058.html

Verfahrensaufnahme durch Miterben nach Todesfall:
Insoweit ein Rechtsstreit durch den Tod eines Klägers unterbrochen wurde, so kann die Aufnahme auch durch einen einzelnen Miterben erfolgen, der entsprechend § 2039 BGB zur Geltendmachung des Klageanspruchs berechtigt ist ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1057.html

Eigeninteresse des Erblassers an einer Schenkung:
Ein lebzeitiges Eigeninteresse des Erblassers an einer Schenkung kann auch dann vorliegen, wenn der Beschenkte ohne rechtliche Bindung Leistungen übernimmt, tatsächlich erbringt und auch in der Zukunft vornehmen will ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1056.html

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Verlesung eines ärtzlichen Attests bei Körperverletzung:
Die Vernehmung eines Arztes kann auch durch die Verlesung eines ärztlichen Attestes ersetzt werden, wenn die ärztliche Sicht zu Schlüssen aus der attestierten Körperverletzung auf ein anderes Delikts nichts beitragen kann. Dies gilt regelmäßig, wenn eine Körperverletzung bei einer nachfolgenden Sexualstraftat allein als Drohung fortgewirkt haben kann ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U1055.html

Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html

Buch des Monats:

Heidel / Schall: Handelsgesetzbuch HGB:
Der neue Handkommentar für die Beratung setzt seine inhaltlichen Schwerpunkte dort, wo die Praxis fundierte Informationen für die Lösung rechtlicher Problemstellungen benötigt, die zu wirtschaftlich optimalen Ergebnissen führen.
Autoren aus Wissenschaft und Praxis - insbesondere der Anwaltschaft, Justiz und den steuerberatenden Berufen - gewährleisten eine ausgewogene Kommentierung mit hohem Praxisbezug, ohne dabei die systematischen Grundlagen des Handelsrechts aus den Augen zu lassen.
Der Kommentar setzt praxisgerechte Schwerpunkte und beschäftigt sich dabei insbesondere mit dem Registerrecht, Prokura und Handelsvertreterrecht und stellt das Gesellschaftsrecht in idealer Tiefe für die Beratung dar ...
http://www.juraplus.de/Buchr/NOMKOMHGB.html

Weitere Buchkritiken:
http://www.juraplus.de/lit.html

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Event des Monats:

"Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit"
Das 8. Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht zum Thema "Der Schutz des Geistigen Eigentums im Internet".
Die Teilnahme ist kostenlos:

Mehr Infos:
http://www.juraplus.de/event012012.pdf

Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team