Juristen-Zitat:

"Gefängnisse sind ein schöner Anblick. Solange man sie vor Augen hat, weiß man, daß man nicht drinsitzt"

François Villon

Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund um´s Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html

Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
Im neuen Jahr ...
http://www.juraplus.de/VOTES/

Die letzte Frage unseres kleinen Votings lautete:
Soll bereits die Anbahnung sexueller Kontakte zu Kindern im Internet strafbar werden ?
81 % der Votanten sind dafür und 19 % dagegen. .
http://www.juraplus.de/VOTES/

Die Juristische Video-Community von juraplus.de:
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Gleich vorbeischauen !

Rechtsprechung aktuell:

Blockade einer Internet-Adresse:
Die Blockade der Internet-Adresse einer GbR ist keine Names- oder Markenrechtsverletzung, sondern eine allgemeine zivilrechtliche Rechtsverletzung, welche bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen Schadensersatzabsprüche gemäß § 826 BGB auslösen kann ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U957.html

Zuschlag zur Regelvergütung:
Ein Zuschlag zur Regelvergütung steht einem Insolvenzverwalter nicht allein wegen der langen Dauer des Verfahrens zu, sondern kann nur wegen von ihm erbrachteter Tätigkeiten gewährt werden ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U956.html

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Strafgesetzbuch



Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Urs Kindhäuser, Prof. Dr. Dr. h.c. Ulfrid Neumann, Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, 3. Auflage 2010, 2 Bände, 6545 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-3469-9

Der zweibändige Großkommentar zum Strafgesetzbuch orientiert sich an der Strafrechtspraxis, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. Die Neuauflage des Großkommentars bietet eine überzeugende Mischung von Strukturwissen und Detailinformation aus der Wissenschaft für die Praxis. Bereits berücksichtigt sind: Das Gesetz zur Verfolgung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten sowie das Gesetz zur Änderung der StGB-Strafzumessung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe (Kronzeugenregelung).
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Angemessenheit der Höhe einer Honorarvereinbarung:
Für die Beurteilung, ob ein Honorar eines Rechtsanwalts unangemessen ist, ist nicht darauf abzustellen, welches Honorar im gegebenen Fall angemessen ist, sondern es ist darauf abzustellen, ob die zwischen den Parteien getroffene Honorarvereinbarung nach der Sachlage als unangemessen hoch einzustufen ist. Dem Rechtsanwalt kann dabei vom Gericht keine bindende Bearbeitungszeit vorgeschrieben werden. Zeitdifferenzen bei der Dauer der Bearbeitung sind vielmehr grundsätzlich hinzunehmen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U955.html

Gebühren im Versorgungsausgleichsverfahren:
Bei wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren, die im Vorwege abgetrennt und ausgesetzt worden waren, handelt es sich gebührenrechtlich um eine neue Angelegenheit, auf die die zuvor entstandenen Gebühren anzurechnen sind ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U954.html

Vorratsbeschluß für Zwangsmedikamentation unzulässig:
Ein Vorratsbeschluss für den Fall, daß der Betroffene sich gegen die Verabreichung von Medikamenten durch Spritzen wehren wird, ist im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs unzulässig ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U953.html

Voraussetzung für Anspruch auf Kindergeld:
Ein ausländischer Mitbürger, der über eine Aufenthaltserlaubnis nach § 34 III AufenthG verfügt, hat nur dann Anspruch auf Kindergeld, wenn die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in dem Aufenthaltstitel ausdrücklich erlaubt ist ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U952.html

Kosten für das Unterstellen eines magelhaften KFZ:
Kosten für das Unterstellen eines magelhaften KFZ bis zu dessen Rückgabe sind notwendige Verwendungen iSv. § 347 II BGB. Dies gilt unter bestimmten Voraussetzungen auch dann, wenn das Unterstellen in der eigenen Garage erfolgt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U951.html

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Verfahrenskosten bei Miteigentum an einem Grundstück:
Ein Vermögensgegenstand, im Fall der Miteigentumsanteil an einem Grundstück, unterfällt nicht schon deshalb dem Schutz von § 115 III ZPO, § 90 SGB XII, weil er nicht kurzfristig verwertet werden kann. In diesem Fall ist vielmehr anzuordnen, daß die Zahlung der Verfahrenskosten aus dem Vermögen für einen angemessenen Zeitraum gestundet wird ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U950.html

Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html

Buch des Monats:

Ziekow: Öffentliches Wirtschaftsrecht
Das öffentliche Wirtschaftsrecht ist ein wichtiger Bereich des Besonderen Verwaltungsrechts. Wesentliche Einwirkungsformen auf die private Wirtschaft sind dabei die der Gefahrenabwehr dienende Wirtschaftsaufsicht, die sich insbesondere in den klassischen Bereichen des Gewerbe-, Handwerks- und Gaststättenrechts bemerkbar macht, sowie staatliche Subventionen.
Teil des öffentlichen Wirtschaftsrechts ist auch die Beteiligung staatlicher Organisationen am Wirtschaftsleben, die durch öffentliche Aufträge an die Privatwirtschaft oder aber durch staatliches Wirtschaftshandeln erfolgt. Aktuelle Form des öffentlichen Wirtschaftsrechts ist die Regulierung von Infrastrukturen, die insbesondere in den Bereichen der Telekommunikation und der Energiewirtschaft von Bedeutung sind.
Das vorliegende Werk deckt den Stoff des universitären Schwerpunktbereichs im öffentlichen Wirtschaftsrecht umfassend ab. Grafiken, Schaubilder, Klausurhinweise und -schemata erleichtern den Zugang zur Rechtsmaterie ...
http://www.juraplus.de/Buchr/CHBJKLZIEKOW.html

Weitere Buchkritiken:
http://www.juraplus.de/lit.html

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Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team