juraplus-Juristen-Zitat:
"Der Jurist, der nicht mehr ist als ein Jurist, ist ein arm Ding."
Martin Luther
Der direkte Draht zu Antworten und Fragen rund um´s Jurastudium:
http://www.juraplus.de/forum/index.html
Die aktuelle Frage unseres kleinen Votings lautet:
Was sind deine Guten Vorsätze für 2009 ?
http://www.juraplus.de/VOTES/
Das Ergebnis unseres letzten kleinen Votings:
Was wünscht Du Dir zu Weihnachten ?
57 % der Votanten wünschten sich juristische Bücher, 29 % juristische Software und 14 % nichts Juristisches.
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Rechtsprechung aktuell:
Begründung eines Mieterhöhungsverlangens:
Ein Vermieter kann zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens für ein Einfamilienhaus auf einen Mietspiegel, der keine Angaben zu Einfamilienhäusern enthält, insbesondere dann Bezug nehmen, wenn die vom Vermieter geforderte Miete innerhalb der Mietpreisspanne für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern liegt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U725.html
Kosten einer Mietstreitigkeit:
Die Beschwer durch eine Entscheidung über eine Feststellung der Nichtbeendigung eines Mietverhältnisses gerichtete Klage ist nach dem Betrag der auf die gesamte streitige Zeit entfallenden Miete zu bemessen. Ein eventueller Anschlag bleibt bei der Berechnung außer Betracht...
http://www.juraplus.de/RSPR/U724.html
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Übernahme eines Auszubildenden nicht unzumutbar:
Die Übernahme eines nach § 78 a BetrVG geschützten Auszubildenden ist dem Arbeitgeber nicht allein deshalb unzumutbar, weil der auszubildende Betrieb sich entschlossen hat, einen Teil der in seinem Betrieb anfallenden Arbeitsaufgaben zukünftig durch Leiharbeiter zu erledigen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U723.html
Kündigung vom Anstellungsvertrag:
Ein vom Komplementär einer Alleingesellschafterin einer GmbH Bevollmächtige kann die Abberufung des Geschäftsführers und die Kündigung von dessen Anstellungsvertrag wirksam beschließen ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U722.html
Kosten eines Rechtsanwalts:
Die Kosten eines Rechtsanwalts sind objektiv nicht mehr notwendig und erstattungsfähig iSv. & 91 I 1 ZPO, wenn im Zeitpunkt der Beauftragung des Rechtsanwalts die Klage bereits zurückgenommen worden ist. Auf eine verschuldete oder auch unverschuldete Unkenntnis der beklagten Partei von der Klagerücknahme komme es dabei nicht an...
http://www.juraplus.de/RSPR/U721.html
Verletzung des rechtlichen Gehörs:
Wenn ein Gericht den zentralen Vortrag einer Partei lediglich mit der formellen Wendung, hinreichende Anhaltspunkte für die geltend gemachte Rechtsfolge seien nicht ersichtlich, so verletzt dies den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U720.html
Unterhaltsberechnung:
Schuldet der Unterhaltsverpflichtete sowohl seinem geschiedenen als auch seinem neuen Ehegatten Unterhalt, so bemisst sich der den Ehegatten zustehende Bedarf aus einem Drittel des sich aus dem Einkommen des Pflichtigen und der Berechtigten ergebenden Gesamteinkommens. Das Drittel des Einkommens des Pflichtigen wird dabei um den Erwerbstätigenbonus gekürzt ...
http://www.juraplus.de/RSPR/U719.html
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Weitere aktuelle Rechtsprechung:
http://www.juraplus.de/RSPR/RSPR.html
Buch des Monats:
Dörr / Schwartmann: Medienrecht:
Das Medienrecht als Querschnittsmaterie betrifft vornehmlich öffentlichen und privaten Rundfunk, Presse, Film, Telekommunikation und neue Medien einschließlich des Internets. Aufgrund des technischen Fortschritts und der erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung treten hier fortwährend neue Probleme auf, die einzuordnen sind. Regelungen der zahlreichen medienrechtlichen Lebenssachverhalte finden sich dabei u. a. im Verfassungsrecht, im Zivilrecht des BGB, im Urheberrecht, im Strafrecht, im Datenschutzrecht und in diversen Landesgesetzen. Das Buch verschafft dem Leser nun einen kompakten Einstieg in die rechtlichen Rahmenbedingungen und in die Zusammenhänge des Medienrechts ...
http://www.juraplus.de/Buchr/CFMSTAMEDR.html
Weitere Buchkritiken:
http://www.juraplus.de/lit.html
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Weiterhin viel Spaß und Erfolg mit juraplus wünscht Euch,
das juraplus-Team