Leif Rauer:
Rechtliche Maßnahmen gegen rechtsextremistscher Versammlungen
210 Seiten
44,80 Euro
Peter Lang

Auf eine Einführung zur Klärung der Begrifflichkeiten folgend, stellt vorliegende Dissertation die einschlägigen Grundrechte hinsichtlich des möglichen Verbots rechtsextremistischer Versammlungen vor, beleuchtet die tangierenden Werte von Verfassungsrang als Begrenzung grundrechtlicher Freiheiten, Eingriffsvoraussetzungen und - modalitäten des § 15 Abs. 1 VersG 91 sowie mögliche Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit.
Die Arbeit arbeitet dabei die Grenze zwischen grundrechtlich geschützter Provokation der Mehrheit durch die Minderheit einerseits und symbolisierter Gewaltbereitschaft und Gewalt andererseits heraus. Der Titel gibt Antworten auf so interessante Fragen wie: "Sind Versammlungen in Form von paramilitärischen Aufmärschen unfriedlich ?" "Vermögen die öffentliche Ordnung oder bestimmte Tage und Orte Beschränkungen zu rechtfertigen ?" "Welche Bedeutung haben das Uniformverbot und der Volksverhetzungstatbestand ?" "Welche Möglichkeiten haben die Landesgesetzgeber ?".
Der Titel eignet sich für den speziell interessierten Leser.

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Peter Lang

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